Motorola gegen Apple: Weitere Klagen, Apple soll Schadensersatz zahlen

Das erste Urteil des Landgerichts Mannheim in einem Patentstreit zwischen Motorola und Apple ist möglicherweise nicht das Letzte gewesen. Motorola hat nun gegenüber Medienvertretern bestätigt, dass weitere Klagen folgen werden. Diese richten sollen sich nun aber gegen Tochterfirmen Apples richten. Verhandlungstermine wurden bereits festgelegt. Mit neuen Erkenntnissen ist daher am 18. November und am 2. Dezember zu rechnen.

Das Landgericht Mannheim hat am vergangenen Freitag in einem Patentstreit zwischen Motorola und Apple zu Gunsten Motorolas geurteilt. Bei dem so genannten Versäumnisurteil – Apple hatte nicht auf die Vorwürfe reagiert – legte das Gericht fest, dass der Verkauf von mobilen Geräten, die gegen zwei Patente Motorolas verstoßen, in Deutschland verboten wird. Zusätzlich soll Apple Schadensersatz zahlen. Bei den Patenten handelt es sich um Patente aus dem Mobilfunk-Bereich.

Obwohl keine Produkte Apples konkret genannt wurden, wird davon ausgegangen, dass es sich bei den betroffenen mobilen Geräten um iPhone und iPad handelt. Nach dem ersten Erfolg hat Motorola nun bereits weitere Schritte angekündigt. Gegenüber verschiedenen Medienvertretern (u.A. von heise.de) hat der US-amerikanische Hersteller bestätigt, dass neue Klagen eingereicht wurden. Dies Klagen richten sich nun nicht mehr gegen den US-amerikanischen Mutterkonzern Apple, sondern gegen Tochtergesellschaften.

Um welche Tochtergesellschaften es sich hierbei handelt, ist noch nicht bekannt. Die neuen Klagen, die am 18. November und am 2. Dezember verhandelt werden sollen, sind möglicherweise das Ergebnis der Tatsache, dass das Verkaufsverbot bislang ins Leere läuft. Apple bietet sein iPhone 4S und sein iPad 2 in Deutschland weiter an. Der Vertrieb erfolgt nämlich über ein deutsches Tochterunternehmen und nicht über die Konzernzentrale in Cupertino, gegen die die ursprüngliche Klage Motorolas gerichtet war.

Quelle: fosspatents.blogspot.com, heise.de